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Europol - Europäisches Polizeiamt

EU German Glossary

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Europol - Europäisches Polizeiamt
In Artikel 29 des Vertrags von Amsterdam erscheinen Europol und neuerdings Eurojust (auf der Grundlage des Vertrags von Nizza) als zwei Mittel, die es ermöglichen, den Bürgern einen besseren Schutz in einem Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts zu bieten.

Der Gedanke eines Europäischen Polizeiamtes geht zurück auf den Europäischen Rat von Luxemburg (28. und 29. Juni 1991). Dieser erhoffte sich von der Schaffung eines solchen Amtes eine Verbesserung der polizeilichen Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten bei der Verhütung und Bekämpfung schwerer Formen der internationalen Kriminalität. Wie im Vertrag von Maastricht vorgesehen nahm Europol seinen Dienst am 3. Januar 1994 als „Europol-Drogenstelle" auf. Das Mandat war anfangs auf die Bekämpfung des Drogenhandels begrenzt, wurde jedoch nach und nach auf andere wichtige Bereiche der Kriminalität ausgedehnt.

Das Europol-Übereinkommen wurde im Juli 1995 unterzeichnet und trat am 1. Oktober 1998 in Kraft, doch seine Arbeit nahm Europol erst im Juli 1999 auf. Es trat an die Stelle der Europol-Drogenstelle und übernahm deren Aufgaben, darunter die Bekämpfung des Drogenhandels, der Schleuserkriminalität, des Handels mit gestohlenen Fahrzeugen, des Menschenhandels (einschließlich der Kinderpornografie), der Geldfälschung, des Handels mit radioaktivem oder spaltbarem Material, des Terrorismus und der Geldwäsche.

Mit dem Amsterdamer Vertrag sind Europol folgende Aufgaben zugewiesen worden: Koordinierung und Durchführung von Ermittlungen in speziellen Fällen durch die Behörden mehrerer Mitgliedstaaten, Entwicklung von spezifischem Fachwissen, mit dem die Mitgliedstaaten bei Ermittlungen in Fällen organisierter Kriminalität unterstützt werden können, Herstellung von Kontakten zwischen Richtern und Ermittlungsbeamten, deren Spezialgebiet die Bekämpfung der organisierten Kriminalität ist.

Im Dezember 2001 wurde die Rolle von Europol gestärkt, als sein Kompetenzbereich auf sämtliche im Anhang des Europol-Übereinkommens genannten Formen der internationalen Kriminalität ausgedehnt wurde. Außerdem wurden Vorschläge bezüglich der Möglichkeit, Europol konkrete Ermittlungsbefugnisse zu übertragen, und der Modalitäten einer demokratischen Kontrolle über Europol ins Gespräch gebracht.

Siehe auch:

Bekämpfung der Geldwäsche 
Bekämpfung der internationalen Kriminalität 
Bekämpfung des Terrorismus
Drogenbekämpfung
Justiz und Inneres (JI) 
Polizeiliche und justitielle Zusammenarbeit in Strafsachen
Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts
Übereinkommen (Titel VI EU-Vertrag) 



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